Welttag der Menschen mit Behinderung

mit einem gläsernen Gefängnis vor dem Berliner Sony Center machte die Christoffel-Blindenmission (CBM) heute auf die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen aufmerksam. Mit dieser eindrücklichen Aktion zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am morgigen 3. Dezember soll deutlich gezeigt werden, dass vor allem Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern von Bildung, Erwerbstätigkeit und medizinischer Hilfe ausgeschlossen sind.

Weitere Informationen

Wahlgesetze müssen für Europawahl und Landtagswahlen überarbeitet werden – Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen

Pressemitteilung vom 21.02.2019 des Deutschen Instituts für Menschenrechte

„Wir begrüßen die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Regelungen der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter gemäß § 13 Nr. 3 BWahlG verfassungswidrig sind.

Bei diesen Wahlrechtsausschlüssen handelt sich um eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung, die auch im Widerspruch zu Artikel 29 UN-Behindertenrechtskonvention steht.

Die Ungleichbehandlung hinsichtlich der Bundestagswahl ist mit dem heutigen Tag beendet. Das ist ein wichtiger Schritt für Rechtsstaat und Demokratie.

Wir empfehlen dem Deutschen Bundestag, jetzt auch die Wahlrechtsausschlüsse im Europawahlgesetz aufzuheben. Die Landesgesetzgeber müssen im Lichte der Entscheidung ihre Landeswahlgesetze ebenfalls anpassen und sollten bis dahin allen Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht einräumen.“

WEITERE INFORMATIONEN

Das Institut hat im Verfahren eine Stellungnahme (amicus curiae) abgegeben:

Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zu den Wahlrechtsausschlüssen nach dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) im Wahlprüfbeschwerdeverfahren (2 BvC 62/14). Eingereicht am 30. September 2016.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/show/amicus-curiae-stellungnahme-an-das-bundesverfassungsgericht-zu-den-wahlrechtsausschluessen-nach-dem-b/

Menschenrechtsbericht 2017/2018, Kapitel 5.3 Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen – Übersicht Landeswahlgesetze

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Menschenrechtsbericht_2018/Menschenrechtsbericht_2018.pdf

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Es ist gemäß den Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen akkreditiert (A-Status). Das Institut ist mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention betraut worden und hat hierfür die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eingerichtet. Es hat gemäß der UN-Konvention (Artikel 33 Absatz 2 UN-BRK) den Auftrag, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen.

Pressekontakt:

Bettina Hildebrand, Pressesprecherin Telefon: 030 259 359-14 | Mobil: 0160 96 65 00 83

Action, Unterhaltung und Spaß für unterstützt kommunizierende Menschen

Junge Menschen, die gerne neue Freunde kennenlernen möchten, sind hier genau richtig. Sie sprechen mit Talker, FC, Symbolen oder Ihrer Stimme und haben Lust auf Gemeinschaft? Dann besuchen Sie doch unsere Freizeitgruppe!
Melden Sie sich bitte bis zum 1.10.2018 bei uk-freizeit@e.mail.de.
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Kai Habenreich UK-Coach
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Ort
Schwabing-Nord
MVHS am Scheidplatz, Belgradstr. 108
Gebühr
32,00 €
Plätze
noch genügend Plätze frei
max. Teilnehmerzahl: 8
Barrierefreiheit
Der Zugang zum Veranstaltungsort ist barrierefrei. (Ggf. Einschränkungen vor Ort)

Die „Aktion Saubere Hände“

Die „Aktion Saubere Hände“ ist eine nationale Kampagne zur Verbesserung der Compliance der Händedesinfektion in deutschen Gesundheitseinrichtungen.

Sie wurde am 1. Januar 2008, mit Unterstützung des Bundesministeriums für Gesundheit,

vom Nationalen Referenzzentrum für Surveillance von nosokomialen Infektionen (NRZ),

dem Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS)

sowie der Gesellschaft für Qualitätsmanagement in der Gesundheitsversorgung e.V.

ins Leben gerufen.

Die „Aktion Saubere Hände“ basierend auf der WHO Kampagne „Clean Care is Safer Care“, hat die Verbesserung der Patientensicherheit zum Ziel. Eine der möglichen Maßnahmen ist die Verbesserung des Händehygieneerhaltens in Gesundheits-einrichtungen als eine grundlegende Maßnahme zur Vermeidung von Übertragungen und Infektionen.

„Clean Care is Safer Care“.

Die Inhalte der „Aktion Saubere Hände“ wurden den unterschiedlichen medizinischen Gegebenheiten angepasst und in drei Module unterteilt:

Krankenhäuser
Alten- und Pflegeheime
Ambulante Medizin