Eine WDR Dokumentation. Am 9.1.2020 um 22:40 Uhr mit weiteren Folgen und in der ARD Mediathek

mit einem gläsernen Gefängnis vor dem Berliner Sony Center machte die Christoffel-Blindenmission (CBM) heute auf die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen aufmerksam. Mit dieser eindrücklichen Aktion zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am morgigen 3. Dezember soll deutlich gezeigt werden, dass vor allem Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern von Bildung, Erwerbstätigkeit und medizinischer Hilfe ausgeschlossen sind.

Weitere Informationen

100 Tage länger arbeitslos
Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen bleibt die Kluft zwischen erwerbslosen Menschen mit und ohne Behinderung groß. Zu diesem Ergebnis kommt das aktuelle Inklusionslagebarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institute (HRI).

In einer Familie den Bedürfnissen aller gerecht zu werden, kann ein Balanceakt sein – besonders, wenn ein Kind eine Behinderung oder chronische Erkrankung hat. Deshalb stehen an dem Infotag die Geschwister im Fokus.

Pressemitteilung vom 21.02.2019 des Deutschen Instituts für Menschenrechte

„Wir begrüßen die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Regelungen der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter gemäß § 13 Nr. 3 BWahlG verfassungswidrig sind.

Bei diesen Wahlrechtsausschlüssen handelt sich um eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung, die auch im Widerspruch zu Artikel 29 UN-Behindertenrechtskonvention steht.

Die Ungleichbehandlung hinsichtlich der Bundestagswahl ist mit dem heutigen Tag beendet. Das ist ein wichtiger Schritt für Rechtsstaat und Demokratie.

Wir empfehlen dem Deutschen Bundestag, jetzt auch die Wahlrechtsausschlüsse im Europawahlgesetz aufzuheben. Die Landesgesetzgeber müssen im Lichte der Entscheidung ihre Landeswahlgesetze ebenfalls anpassen und sollten bis dahin allen Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht einräumen.“

WEITERE INFORMATIONEN

Das Institut hat im Verfahren eine Stellungnahme (amicus curiae) abgegeben:

Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zu den Wahlrechtsausschlüssen nach dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) im Wahlprüfbeschwerdeverfahren (2 BvC 62/14). Eingereicht am 30. September 2016.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/show/amicus-curiae-stellungnahme-an-das-bundesverfassungsgericht-zu-den-wahlrechtsausschluessen-nach-dem-b/

Menschenrechtsbericht 2017/2018, Kapitel 5.3 Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen – Übersicht Landeswahlgesetze

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Es ist gemäß den Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen akkreditiert (A-Status). Das Institut ist mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention betraut worden und hat hierfür die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eingerichtet. Es hat gemäß der UN-Konvention (Artikel 33 Absatz 2 UN-BRK) den Auftrag, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen.

Pressekontakt:

Bettina Hildebrand, Pressesprecherin Telefon: 030 259 359-14 | Mobil: 0160 96 65 00 83

Dezember 2018

Das Verwaltungsgericht Halle hat mit Urteil vom 05.09.2018, Az. 7 A 149/19 Hal und 7 A 55/17HAL entschieden, dass Eltern von Kindern mit Asperger-Syndrom Anspruch auf Kostenerstattung für die Begleitung der Kinder während einer Klassenfahrt haben.

Quelle Www.autismus.de

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Melden Sie sich bitte bis zum 1.10.2018 bei uk-freizeit@e.mail.de.
In Kooperation mit autismus Oberbayern e.V. und autkom Oberbayern gGmbH.
Kai Habenreich UK-Coach
Zeitraum/Dauer
4 x so 13.00 bis 16.00 Uhr 28.10. und 25.11.2018, 13.1. und 3.2.2019
Ort
Schwabing-Nord
MVHS am Scheidplatz, Belgradstr. 108
Gebühr
32,00 €
Plätze
noch genügend Plätze frei
max. Teilnehmerzahl: 8
Barrierefreiheit
Der Zugang zum Veranstaltungsort ist barrierefrei. (Ggf. Einschränkungen vor Ort)